Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2025 · Netzwerk-Arzt Inh. Jan Röder
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Netzwerk-Arzt Inh. Jan Röder, Dieselstraße 8, 95448 Bayreuth (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über IT-Dienstleistungen, Managed IT Services, IT-Beratung, IT-Support sowie damit verbundene Leistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. dem abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer bei der Erbringung der Leistungen in zumutbarem Umfang zu unterstützen. Dazu gehören insbesondere:
- Bereitstellung der erforderlichen Zugänge zu IT-Systemen und Räumlichkeiten
- Benennung eines verantwortlichen Ansprechpartners
- Rechtzeitige Bereitstellung benötigter Informationen und Unterlagen
- Sicherstellung, dass Datensicherungen vor Beginn von Arbeiten vorhanden sind
Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen zu dessen Lasten.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 BGB fällig. Für wiederkehrende Leistungen (Managed IT Services) wird die Vergütung monatlich im Voraus in Rechnung gestellt.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Verträge über wiederkehrende Leistungen (z. B. Managed IT Services) werden auf unbestimmte Zeit oder für die vereinbarte Laufzeit geschlossen. Bei unbestimmter Laufzeit beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate zum Monatsende. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Eine Garantie für bestimmte Ergebnisse wird, soweit nicht ausdrücklich vereinbart, nicht übernommen. Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Schaden begrenzt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.
§ 8 Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Sofern erforderlich, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
§ 9 Fernwartung
Fernwartungsarbeiten können ohne gesonderte Einzelzustimmung durchgeführt werden, sofern der Auftraggeber im Rahmen des abgeschlossenen Vertrags eine generelle Genehmigung zur Fernwartung erteilt hat. Diese Genehmigung wird im jeweiligen Dienstleistungsvertrag schriftlich festgehalten. Der Auftraggeber hat das Recht, die generelle Genehmigung jederzeit schriftlich zu widerrufen; in diesem Fall ist für jeden Fernwartungseinsatz eine gesonderte Zustimmung einzuholen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Bayreuth. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
Netzwerk-Arzt Inh. Jan Röder
Dieselstraße 8 · 95448 Bayreuth
0921 15127951 ·